Art. 10 Familienzusammenführung
Worum geht es?


Kinder und ihre Eltern sollten nicht ohne Grund voneinander getrennt sein. Aus diesem Grund hat die UN-Kinderrechtskonvention den Aspekt der Familienzusammenführung aufgegriffen und zwar in Art. 10. Darin steht:

(1) Entsprechend der Verpflichtung der Vertragsstaaten nach Artikel 9 Absatz 1 werden von einem Kind oder seinen Eltern zwecks Familienzusammenführung gestellte Anträge auf Einreise in einen Vertragsstaat oder Ausreise aus einem Vertragsstaat von den Vertragsstaaten wohlwollend, human und beschleunigt bearbeitet. Die Vertragsstaaten stellen ferner sicher, dass die Stellung eines solchen Antrags keine nachteiligen Folgen für die Antragsteller und deren Familienangehörige hat.

(2) Ein Kind, dessen Eltern ihren Aufenthalt in verschiedenen Staaten haben, hat das Recht, regelmäßige persönliche Beziehungen und unmittelbare Kontakte zu beiden Elternteilen zu pflegen, soweit nicht außergewöhnliche Umstände vorliegen. Zu diesem Zweck achten die Vertragsstaaten entsprechend ihrer Verpflichtung nach Artikel 9 Absatz 1 das Recht des Kindes und seiner Eltern, aus jedem Land einschließlich ihres eigenen auszureisen und in ihr eigenes Land einzureisen. Das Recht auf Ausreise aus einem Land unterliegt nur den gesetzlich vorgesehenen Beschränkungen, die zum Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), der Volksgesundheit, der öffentlichen Sittlichkeit oder der Rechte und Freiheiten anderer notwendig und mit den anderen in diesem Übereinkommen anerkannten Rechten vereinbar sind.

Art. 10 KRK, der die Familienzusammenführung regelt, steht im Zusammenhang mit Art. 9 KRK. Während aber Art. 9 das Verhältnis von Eltern und Kind im innerstaatlichen Umfeld im Blick hat, befasst sich Art. 10 mit der Situation, in der Kinder und Eltern getrennt in verschiedenen Staaten leben oder sich aufhalten.

Nach dem Prinzip, die Einheit der Familie zu gewährleisten, müssen die Anträge zur Durchführung der Familienzusammenführung wohlwollend bearbeitet werden. Das bedeutet, die Anträge müssen unvoreingenommen geprüft und nach objektiver Sachlage entschieden werden. Abzuwägen ist dabei zwischen dem staatlichen Interesse an einer Migrationssteuerung und dem privaten Interesse des Kindes an einer Familienzusammenführung, wobei nach dem Telos der KRK das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen ist.

Art. 10 Abs. 2 gibt einem Kind, dessen Eltern ihren Aufenthalt in verschiedenen Staaten haben, das Recht auf regelmäßige persönliche Beziehungen und unmittelbaren Kontakt zu beiden Elternteilen. Dabei müssen sich die Eltern nicht in unterschiedlichen Staaten aufhalten, vielmehr gilt Art. 10 Abs. 2 gerade auch in den Fällen, in denen das Kind in einem und die Eltern gemeinsam in einem anderen Staat ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Um einen regelmäßigen Umgang zwischen Eltern und Kind, die in verschiedenen Staaten leben, zu ermöglichen, müssen die Vertragsstaaten das Recht sowohl des Kindes als auch der Eltern garantieren, aus jedem Staat, einschließlich des eigenen, auszureisen und in ihr eigenes Land einzureisen. Ein allgemeines Recht auf Ein- oder Ausreise besteht aber nicht, die in Art. 10 Abs. 2 genannten Garantien bestehen nur zum Zweck der Familienzusammenführung.

 

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