Artikel 16 UN-KRK
Worum geht es?


Ohne Zustimmung in das Zimmer eines Kindes gehen, seine WhatsApp lesen oder in seinem Rucksack wühlen – für manche Eltern ist das selbstverständlich. Geht aber gar nicht, sagt Art. 16 der UN-KRK. Darin steht:

(1) Kein Kind darf willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung oder seinen Schriftverkehr oder rechtswidrigen Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden.

(2) Das Kind hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Art. 16 Abs. 1 KRK schützt fünf Lebensbereiche des Kindes: Privatleben, Familie, Wohnung, Schriftverkehr und Ehre. Unter Privatleben versteht man z.B. identitätsbildende Faktoren wie Kleidung oder eigene Gedanken, die Vertraulichkeit privater Informationen, aber auch die Aufrechterhaltung zwischenmenschlicher Beziehungen.

Auch wenn Art. 16 Abs. 1 ausdrücklich nur von Schriftverkehr spricht, ist im Blick auf den technologischen Fortschritt jegliche Form der Kommunikation über eine gewisse Distanz erfasst. Der Schutz des Schriftverkehrs bezieht sich auf seine Geheimhaltung soweit der Verkehr nichtöffentlich geführt wird. Daher dürften bestimmte Formen der sozialen Medien wie Facebook oder Instagram dem Schutz von Art. 16 unterfallen, weil der*die Nutzer*in etwa nur einen sehr begrenzten Freundeskreis bei ihrem Facebook-Account zugelassen hat.

Problematisch bleibt sicherlich, dass Kindern und Jugendlichen oft nicht hinreichend bekannt ist, wie leicht für Personen Facebook-Einträge sichtbar werden können. Auch das Risiko, dass Äußerungen an Dritte weitergeleitet werden, wird von Kindern und Jugendlichen häufig unterschätzt. Hier ist der Staat zu wirksamen Schutzmaßnahmen aufgerufen.

Während also Art. 16 Abs. 1 Schutz gegen rechtswidrige staatliche Eingriffe bietet, betont Art. 16 Abs. 2 die staatlichen Schutzpflichten gegen Rechtsgutbeeinträchtigungen durch Dritte.

Kinder und Jugendliche sind immer häufiger mit der Situation konfrontiert, dass Fotos oder Videos von ihnen ungewollt im Netz auftauchen. Auch wenn meist keine böse Absicht von Mitschüler*innen, den Eltern oder dem Freundeskreis dahintersteckt, kann es sehr unangenehm sein. Die Studie Kinder. Bilder. Rechte. – Persönlichkeitsrechte von Kindern im Kontext der digitalen Mediennutzung in der Familie (Deutsches Kinderhilfswerk e. V. 2018: 53 f.) zeigt, dass es Kindern wichtig ist, nach ihrem Einverständnis zum Teilen mit anderen, zum Beispiel auf Instagram oder Facebook, gefragt zu werden. Sie haben oft ein klares Verständnis dafür, wann es in Ordnung ist, Fotos von ihnen zu machen und zu teilen. Viele der befragten Kinder haben jedoch die Erfahrung gemacht, dass ihre Eltern sie meist nicht danach fragen. Dies bedeutet häufig einen Eingriff in die Privatsphäre der Kinder, genauso wie das Mitlesen von Nachrichten oder eine ungefragte Kontrolle durch Apps für Eltern.

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