Artikel 25 UN-KRK
Worum geht es?


Kinder, die mit schweren psychosozialen Beeinträchtigungen oder ähnlich schwerwiegenden Herausforderungen kämpfen müssen, werden in bestimmten Fällen institutionell untergebracht. Aber was heißt das und bleibt das dann so? Auskunft darüber gibt Art. 25 der UN-Kinderrechtskonvention. Darin steht:

Die Vertragsstaaten erkennen an, dass ein Kind, das von den zuständigen Behörden wegen einer körperlichen oder geistigen Erkrankung zur Betreuung, zum Schutz der Gesundheit oder zur Behandlung untergebracht worden ist, das Recht hat auf eine regelmäßige Überprüfung der dem Kind gewährten Behandlung sowie aller anderen Umstände, die für seine Unterbringung von Belang sind.

In Art. 25 UN-KRK geht es um Kinder, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Erkrankung untergebracht sind. Unterbringung meint, dass den betroffenen Kindern ihre Freiheit ohne oder gegen ihren Willen bzw. den der Sorgeberechtigten entzogen wird.

Art. 25 UN-KRK beschäftigt sich nicht in erster Linie mit den Gründen der Unterbringung oder mit der Frage, ob diese vielleicht vorschnell stattgefunden hat. Art. 25 regelt, dass eine Unterbringung, die bereits erfolgt ist, regelmäßig überprüft wird. Sinn und Zweck der Norm ist es, sicherzustellen, dass die Rechte und Interessen der untergebrachten Kinder nicht verletzt werden. Als Mittel wählt die UN-KRK hier die regelmäßige Überprüfung der Unterbringung.

Die Überprüfung muss durch unabhängige Fachexpert*innen durchgeführt werden. Wer das genau ist und im Rahmen welchen Verfahrens die Überprüfung stattfinden soll, sagt Art. 25 UN-KRK nicht. Aus Art. 12 Abs. 2 UN-KRK ergibt sich aber zumindest, dass das betroffene Kind dabei ein Recht auf Anhörung hat. Zudem muss die Überprüfung sowohl die Zweckmäßigkeit als auch den Verlauf der Behandlung oder Betreuung berücksichtigen.

In Deutschland darf die zwangsweise Unterbringung eines Kindes nur durch ein Gericht angeordnet werden. Wollen Eltern oder Vormund ein Kind unterbringen, muss das Gericht die Unterbringung genehmigen und in der Folgezeit regelmäßig überprüfen. Eine geschlossene Unterbringung darf dabei immer nur das allerletzte Mittel sein und auch nur für kurze Zeit stattfinden. Dabei sind auch das Alter des Kindes und das kindliche Zeitempfinden zu berücksichtigen.

 

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