Artikel 5 UN-Kinderrechtskonvention
Worum geht es?


In Diskussionen um die Kinderrechte heißt es immer wieder: Die Kinderrechte schwächen die Elternrechte. Stimmt aber gar nicht. Der Respekt des Staates gegenüber dem Elternrecht ist sogar ein eigenes Kinderrecht in Art. 5 der UN-Kinderrechtskonvention. Darin steht:

Die Vertragsstaaten achten die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Eltern oder gegebenenfalls, soweit nach Ortsbrauch vorgesehen, der Mitglieder der weiteren Familie oder der Gemeinschaft, des Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen, das Kind bei der Ausübung der in diesem Übereinkommen anerkannten Rechte in einer seiner Entwicklung entsprechenden Weise angemessen zu leiten und zu führen.

Was bedeutet das?

Im Zentrum des Elternrechts stehen – klar – die Eltern. Denn sie sind das natürliche Umfeld der Kinder. Die Vorrangstellung der Eltern gehört zu den Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention. Ihre Rechte und Pflichten stehen nicht nur in Art 5 UN-KRK, sondern auch noch in ein paar anderen Artikeln.

Die Erziehung der Kinder liegt also in erster Linie bei den Eltern. Das gilt aber nicht schrankenlos. Zum einen gilt: je älter, reifer und verständiger ein Kind wird, desto mehr müssen die Erziehungsberechtigten dies auch berücksichtigen. Das ergibt sich aus der Formulierung „angemessen“. Das Elternrecht reduziert sich also mit der Zeit immer weiter, solange, bis es überflüssig wird. Zum anderen entscheidet sich die UN-KRK hier zwar klar für einen Erziehungsvorrang der Eltern, nicht des Staates, aber das gilt nicht schrankenlos. Den Vertragsstaaten verbleibt auch mit Blick auf Art 3 UN-KRK eine Schutzpflicht, welcher diese durch eine umfangreiche Kinder-, Familien- und Sozialpolitik nachkommen. 

In Deutschland finden wir das Elternrecht in Art 6 II 1 GG und § 1626 BGB. Die elterliche Sorge steht in der Regel beiden Eltern gleichzeitig zu §§ 1626, 1626a und umfasst die Vermögens- und Personensorge für das Kind.

Das Elternrecht ist dabei auch eine Elternpflicht, die sich aus dem Recht des Kindes auf Erziehung ergibt. Das Elternrecht ist also ein sogenanntes „dienendes“ Grundrecht. Eltern haben es, um sich für die Interessen der Kinder einzusetzen. In Art 5 UN-KRK und im deutschen Recht geht es also darum, dass Eltern- und Kinderrechte nicht konkurrieren, sondern zusammenwirken.

 

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